Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VII. der Staat und die arbeitenden Klassen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. § 130. Landwirthschaftliche Arbeiter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4. Der Staat u. d. wirthsch. Leben. — Kap. 7. Der Staat u. die arbeit. Klassen. 533 b) Das Gesinde ist der Herrschaft zu Treue und Gehorsam verpflichtet. Gesinde, welches sich hartnäckigen Ungehorsams oder Widerspenstigkeit gegen die Befehle der Herrschaft oder der zu seiner Aufsicht bestellten Personen schuldig macht, ist in Preußen und Bayern auf Antrag der Herrschaft strafbar-1) Dagegen wird der Herrschaft ein Züchtigungsrecht gegen das Gesinde nicht mehr zugestanden. c) Andererseits sind die Dienstherrschaften, wenn auch nur privatrecht- lich, verpflichtet, für Kur und Pflegung der Dienstboten zu sorgen, wenn diese sich im Dienst die Krankheit zugezogen haben. Doch muß der Dienst- bote sich die Unterbringung in eine öffentliche Anstalt gefallen lassen.)) d) Besondere Verpflichtungen sind in den meisten Staaten den Dienst- herrschaften auferlegt, welche schulpflichtige Kinder als Gesinde annehmen.)) e) Vielfach ist den Polizeibehörden die Befugnis gegeben, Streitig- keiten zwischen dem Gesinde und der Dienstherrschaft, sei es interimistisch, vorbehältlich des Rechtswegs, sei es definitiv zu entscheiden. 5) 1# 6 130. II. Landwirthschastliche Arbeiter. In Preußen besteht auch eine öffentlichrechtliche Verpflichtung zur Leistung der vertragsmäßigen Dienste und zum Gehorsam gegen die Herr- schaft für land= und forstwirthschaftliche Arbeiter, sei es daß dieselben dauernd 1) Preußen, Ges. v. 1854, §5 1; Schleswig-Holstein, Ges. v. 6. Febr. 1878.— Bayern, PS#1GB. Art. 106. — Noch weiter geht das Hannöver. PStGB. 5 298, das jede Verletzung der Verpflichtung der Treue, der Ehrerbietung oder des Gehorsams, wie serner Faulheit und Unsittlichkeit mit Strafe bedroht. 2) Die Preußische Gesinde O. v. 1810, § 77 und das Sächsische Ges. § 51 erklären die Herrschaft, dic, durch ungebührliches Benehmen der Dienstboten gereizt. Scheltworte oder geringe Thätlichleiten gegen dieselben gebraucht hat, für straffrei. Diese Bestimmungen sind durch das RS#B. ausgehoben werden, da ein Landesgesetz nicht Handlungen (Beleidigung, Körperverletzung), welche das RSB. für strasbar erklärt, für straslos erklären kann. 3) Imeinzelnen sind die Bestimmungen der Gesetze abweichend. Preußen, Gesinde O. von 1810. 5 66. 90 (allgemeine Verpflichtung ohne zeitliche Beschränkung, wenn die Krankheit im Dienst oder bei Gelegenheit desselben entstanden ist. Uber die hieran anknüpfenden Streitfragen siehe Koch zu II. 5, § 86 u. f.). heinprovinz. § 26 (bei Krankheit ohne Verschulden des Dienstboten Pflicht zur unentgeltlichen Verpflegung auf 4 Wochen). Schleswig-Holstein, Armenordnung r. 29. Dez. 1841. S 77 u. ff. lebenso). Sachsen. § 74, 75 (enthält sehr kasuistische Bestimmungen). Auch in Baden. Ges. v. 1868. 8 8. besteht die Pflicht zur Verpflegung auf 8 Tage. Nur in Hessen besteht eine öffentlichrechtliche Verpflichtung der Dienstherrschaft zu einstweiliger Dflege der erkrankten Dienstboten, deren Verletzung mit Strafe bedroht ist (Art. 10). — Keine Ver, pflichtung besteht in Bavern. - 4) Sithe unten Abschnitt V. 5) In Preußen, GesindeO. v. 1810. §# 33, 83, hat die Polizeibehörde endgültig festzusetzen. welches der ortsübliche Lohn (Kostgeld, Kost) ist, wenn bei der Vermiethung über den Lohn nichts ausdrucklich bestimmt ward. In der Rheinprovinz. § 47. hat die Polizeibehörde provisorisch Streitigkeiten über die gegenseitigen Verpflichtungen zu entscheiden und ihre Entscheidungen sofort in Vollzug zu setzen. vorbehaltlich des Rechtswegs. Ebenso Sachsen, § 123. Doch werden Streitig. keiten über die Kost von der Polizeibehörde endgültig entschieden, § 66.

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